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Corona Virus

Mietzinsreduzierung / Mietzinsstopp in Zeiten des Corona Virus

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Mietzinsreduzierung / Mietzinsstopp wegen Corona Virus

Die Corona-Epidemie hat die österreichische Wirtschaft förmlich zum Stillstand gebracht. Ausgangsbeschränkungen, Telearbeit sowie Lokal- und Geschäftsschließungen zählen zu den großen Überschriften der letzten Tage.
Viele Unternehmer und Geschäftsleute, die für Ihr Geschäftslokal Mietzins oder Pachtzins entrichten, fragen sich ob Sie gerade in der Zeit der Corona-Epidemie die Möglichkeit haben, den Mietzins zu Reduzieren oder überhaupt die Möglichkeit besteht keine Miete mehr dem Vermieter aufgrund der behördlichen Einschränkungen zu bezahlen. Existenzbedrohend wirkt sich vor allem die Situation für Start-Ups, KMU sowie für Ein-Personen-Unternehmen aus.

Können Unternehmer wegen dem Corona Virus Ihre Miete reduzieren oder die Mietzahlung stoppen?

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Gewerbetreibende, Shop Besitzer, Restaurants, Barbesitzer usw. fragen sich wie Sie mitunter durch die angeordneten Geschäftsschließungen Ihre Monatsmiete (Geschäftsraummiete, Pacht) Ihren Vermietern zahlen können. Im nachfolgenden Artikel klären wir darüber auf, ob dies überhaupt notwendig ist.

§ 1104 des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB) sieht vor, dass wenn das Bestandobjekt durch außerordentliche Zufälle gar nicht gebraucht werden kann die Miet- oder Pachtzinszahlung entfällt. Kann das Bestandsobjekt nur eingeschränkt gebraucht werden, kann eine Mietzinsminderung geltend gemacht werden. Das Gesetz erklärt die Seuche zu den außerordentlichen Darunter fällt auch das Coronavirus. Dies kann durchaus untermauert werden, da die WHO den weltweiten Pandemiefall aufgrund des Coronavirus ausgerufen hat.
Der Mieter hat grundsätzlich auch die Möglichkeit den Vertrag aufzulösen. Dies wird er vor allem dann tun, wenn nicht zu erwarten ist, dass in absehbarerer Zeit das Bestandsobjekt wieder gebrauchsfähig wird. Gerade in der Zeit des Coronavirus ist wichtig zu wissen, dass die §§ 1104 und 1105 ABGB auch zur Anwendung kommen, wenn das Mietobjekt brauchbar und benützbar ist sowie sich in einem unversehrten Zustand befindet, jedoch aufgrund von außerordentlichen Umständen unbrauchbar geworden ist.

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Berechtigt das Corona Virus als außergewöhnlicher Zufall zur Mietzinsminderung?

Die Rechtsprechung qualifiziert elementare Ereignisse, wenn diese einen größeren Personenkreis umfassen, als außergewöhnlichen Zufall. Elementare Ereignisse sind von niemanden beherrschbar, sodass auch grundsätzlich von keinem Ersatz begehrt werden kann. Das Coronavirus kann als außerordentlicher Zufall und als Seuche nach iSd § 1104 ABGB qualifiziert werden. Zudem wurde bereits das Coronavirus als weltweite Pandemie eingestuft.

Unbrauchbarkeit von Geschäftslokalen aufgrund behördlicher Anordnung wegen der Corona-Epidemie

Aufgrund von behördlichen Anordnungen können zahlreiche Unternehmer nicht ihre Geschäftslokal öffnen. Die Geschäftslokale sind daher gänzlich oder teilweise unbrauchbar. Dies trifft nicht nur Geschäftslokale, sondern auch Restaurants. Eventuell können auch Büros unbrauchbar sein, sollte dies durch eine behördliche Anordnung verhängt worden sein.

Aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen, die uns das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch bietet, können daher zahlreiche Unternehmer sowie Betreiber von Geschäftslokalen zu einer Reduzierung der Mieter oder zu einem Mietstopp berechtigt sein.

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Was tun, wenn man als Geschäfts- oder Restaurantinhaber aufgrund des Corona Virus schließen musste

Wir bei MIETHAMMER gehen davon aus, dass diese Thematik in den nächsten Monaten unsere Gerichte, zahlreiche Mietrechtsanwälte sowie MIETHAMMER selbst als Prozessfinanzierungsunternehmen beschäftigen wird. Wir empfehlen Ihnen zahlen Sie Ihren Miet- oder Pachtzins unter Vorbehalt.
So sind Sie zumindest auf der sicheren Seite um nicht allfällige Ansprüche zu verlieren.

Jedenfalls muss jeder Fall einzeln durchgeprüft werden. Sofern Sie Fragen haben oder auf der Suche nach dem richtigen Rechtsexperten sind, kontaktieren Sie uns jederzeit.

Wir sind auch in Zeiten des Coronavirus für Sie erreichbar.

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